Zensierte Hoffnung

Die neuesten Schlagzeilen und Nachrichten berichten davon: China ist mit seiner Tibetpolitik und der  damit verbundenen Zensur wieder in die Negativschlagzeilen geraten. Tibetische Mönche demonstrieren wenige Monate vor Beginn der olympischen Spiele – zuerst in Tibet, dann auch in anderen Teilen Chinas. Die Besetzung Tibets und der Aufstand der Tibeter, der blutig niedergeschlagen wurde, jährt sich zum 49. Mal. Aber man kann wohl annehmen, dass der Zeitpunkt bewusst gewählt wurde, um im Zusammenhang mit den Spielen eine grössere Aufmerksamkeit zu erreichen.

Auch im Internet versuchen die Tibeter, auf ihre Unterdrückung aufmerksam zu machen. Die chinesische Regierung lässt aber die Webseiten des Widerstands zensieren. So ist im Moment die Videoplattform Youtube und damit unerwünschte Filme über die Proteste in China gesperrt. Das Anklicken wird seit Montag, 17.März 2008, mit einer Fehlermeldung quittiert.

„Was derzeit in Tibet vorgeht, soll in China niemand ungefiltert zu sehen bekommen: Die Regierung in Peking blockiert den Zugang zum Internetportal YouTube, auf dem Videos von den Unruhen auftauchten (www.sueddeutsche.de,  2008 )

„Die öffentliche Meinungsmache der chinesischen Regierung gegen die unbequemen Tibeter findet seine Fortsetzung im Internet. So berichtet die Organisation „Reporter ohne Grenzen“, dass auf chinesischen Videoseiten durchaus Filme von den Vorfällen in Lhasa zu finden sind. Doch anders als die Proteste in Lhasa sind sie nicht anti-chinesisch, sondern anti-tibetisch: Gezeigt werden ausschließlich Angriffe auf chinesische Geschäfte, oft begleitet von Kommentaren gegen die „separatistischen Tibeter“. Solche Videos lässt die Zensur unangetastet.“ (www.zeit.de/online, 2008 )

 

Tibet wird abgeriegelt, alle Ausländer inklusive Journalisten und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen (!) werden aufgefordert, das Land zu verlassen. Immer mehr Panzer und Soldaten marschieren in Tibet ein, um die Proteste notfalls mit Gewalt niederzuschlagen. So wird eine unabhängige und sicherlich unerwünschte Berichterstattung durch ausländische Journalisten verunmöglicht und die Pressefreiheit unterdrückt.

„Die chinesische Zensur blockierte daneben alle Fernsehberichte über die Unruhen, die der amerikanische Nachrichtensender CNN und die britische BBC über Satellit nach China ausstrahlten. Sobald der Bericht anfing, wurde der Bildschirm schwarz und der Ton war weg.“ (www.zeit.de/online, 2008 )

 

Inländischen Journalisten ist es sowieso verboten, die Tibetfrage aufzugreifen.

Interessant auch, dass die Zahl der Opfer in in- und ausländischer Presse weit auseinander gehen. China schönt in den Nachrichten die Opferzahlen wohl stark nach unten. Auch werden nur randalierende tibetische Demonstranten gezeigt, vom Eingreifen der Armee mit Panzern und Soldaten gibt es keine Bilder.

Aber mit dieser Politik wächst einmal mehr der internationale Druck auf China.

„UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour rief Peking auf, Demonstranten ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zuzugestehen.“  (www.zeit.de/ online, 2008 )

 

China jedoch folgt unbeirrt seinem harten Kurs. In relativ scharfen Worten gab die Chinesische Regierung bekannt, dass man sich nicht in Chinas innenpolitische Belange einzumischen hat.

 

Zensur im Allgemeinen

„Zensur (censura) ist ein Verfahren eines Staates, einer einflussreichen Organisation oder eines Systemträgers, um durch Medien vermittelte Inhalte zu kontrollieren, unerwünschte Aussagen zu unterdrücken bzw. dafür zu sorgen, dass nur erwünschte Aussagen in Umlauf kommen.Vor allem Nachrichten, künstlerische Äußerungen und Meinungsäußerungen sind Gegenstände der Zensur. Sie dient überwiegend dem Ziel, das Geistesleben in politischer, sittlicher oder religiöser Hinsicht zu kontrollieren.“ (Wikipedia: Zensur, 2008 )

Mit Zensur wird grundsätzlich immer zuerst Negatives verbunden. Jede Diktatur, jeder Einparteienstaat, jeder kommunistisch geführte Staat greift zum Mittel der Zensur, um seine Herrschaft zu festigen und Kontrolle auszuüben. Dabei werden dem Volk gewisse Menschenrechte wie zum Beispiel Meinungs-,  Informations-, Religionsfreiheit vorenthalten.Die Missachtung der Zensur geht in vielen Fällen mit der weiteren Verletzung von Menschenrechten wie willkürlicher Freiheitsberaubung einher. China ist hierfür ein trauriges Beispiel.

Mit dem Internet kam ein neues Medium, das es zu kontrollieren galt. Die Kontrolle und Zensur ist hier aber weit schwerer zu halten, da das www ein weltweit „operierendes“ Netz ist. Auch die Öffnung des Staates und die damit verbundene (Aus-)Reisefreiheit bringt dem chinesischen Staat mit seiner Ideologie ungeahnte Probleme. Nicht erwünschtes Gedankengut und vor allem die Kritik anderer Staaten an Chinas Machtpolitik dringen „ungefilterter“ in China ein als vorher.  

Doch gibt es auch positive Aspekte einer Zensur? Als Beispiel:

„Das Internet ist durch Anonymität im Internet, Verfügbarkeit und zum Teil auch (vermeintlich) kostenlose Angebote zur Hauptverbreitungsart der Pornografie geworden. Die Internet-Pornografie befindet sich in einer rechtlichen Grauzone, da der Jugendschutz nicht gewährleistet werden kann, und teilweise auch verbotene Inhalte verbreitet werden. Die strafrechtliche Verfolgung stößt auf praktische Probleme.“ (Wikipedia: Pornografie im Internet, 2008 )

Die Verbreitung pornografischer und vor allem pädophiler Seiten im Internet, die damit verbundene rechtliche Grauzone und der ungeschützte Zugriff durch Kinder und Jugendliche stellen heute ein grosses Problem dar. Hätte in diesem Fall eine Zensur zum Schutz aller Beteiligten nicht auch seine positiven Seiten? Und gibt es andere thematische Gebiete, in denen eine Zensur, wie auch immer sie aussehen mag, ebenfalls positive Seiten hätte?Wo genau liegt die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Zensur und wer legt diese fest?